FAQs: Markenwiderspruch

Ein Markenwiderspruch ist ein Prozess, bei dem eine Partei der Registrierung einer anderen Marke widerspricht. Jeder Halter früherer Rechte kann einen Widerspruch bei der relevanten registrierenden Behörde einreichen. Widersprüche werden üblicherweise eingereicht, bevor die Marke offiziell registriert worden ist, typischerweise während der Veröffentlichungsperiode. Bei Erfolg verhindert der Widerspruch die Registrierung der Anmeldung.

Es gibt zahlreiche Gründe zum Widerspruch, abhängig von der Rechtssprechung, aber die folgenden sind die üblichsten:

-Die Marke ist identisch mit einer früheren Marke und die Waren/Dienstleistungen sind identisch.

-Die Marke ist einer früheren Marke ähnlich, die Waren/Dienstleistungen sind ähnlich (oder identisch) und es gibt eine Verwechslungsgefahr seitens der Öffentlichkeit.

-Die Marke ist mit einer früheren Marke identisch oder dieser ähnlich, die eine Bekanntheit aufweist, sodass die Verwendung der späteren Marke ohne rechtfertigenden Grund einen unfairen Vorteil aus dem unverwechselbaren Charakter der früheren Marke schlagen wird oder schädlich für den unverwechselbaren Charakter sein wird. Dieser Grund gilt, selbst wenn die Waren/Dienstleistungen unterschiedlich sind.

-Die Marke ist einer früheren Marke ähnlich, die nicht registriert ist aber geltend gemacht wird, weil sie zuerst benutzt wurde und einen Ruf genießt. Dies ist typischerweise nur in Gewohnheitsrechts-Rechtsräumen verfügbar.

-Die Marke kann aufgrund anderer Gesetze verhindert werden, wie z. B. geschützten Ursprungsbezeichnungen (PGOs) oder Urheberrecht.

-Die Marke ist in böser Absicht angemeldet worden.

Aufgrund dieser potentiellen Gründe ist es wichtig, Investigationen und Markensuchen auszuführen, bevor sie eine bestimmte Marke wählen, um sicherzustellen, dass sie frei verwendbar ist und registriert werden kann.

Sobald ein Widerspruch eingereicht ist, wird dem Markenanmelder eine Möglichkeit gegeben, zu reagieren, und üblicherweise folgen Beweisrunden, bevor eine Entscheidung getroffen wird (entweder folgend aus den Papieren oder folgend auf eine mündliche Verhandlung). Ist der Widerspruch erfolgreich, wird der Registrierungsantrag von dem Markenamt abgelehnt. In der Regel gelten verschiedene Widerspruchsoptionen.

Ist der Widerspruch jedoch nicht erfolgreich, wird der Antrag registriert.

Die abschließende Klärung bei Widerspruchsverfahren hängt von unterschiedlichen Faktoren ab. Rechtsräume arbeiten unterschiedlich schnell und Einreichungserfordernisse variieren. Die Komplexität des Falls sowie das Volumen der Beweise spielen eine große Rolle. Beschwerden können den Prozess ebenfalls verlängern. Generell kann der Prozess zwischen sechs Monaten und einigen Jahren dauern.

Markenwidersprüche können kostspielig und zeitaufwendig sein, das Involvieren eines erfahrenen Markenanwalts ist empfehlenswert, bevor sie eine solche Maßnahme ergreifen.

Sollte Widerspruch gegen ihre Marke eingelegt werden, ist es wichtig, diese Angelegenheit zeitlich effizient zu lösen. Mangel an Reaktion führt oft zu Verlust. Dies umfasst das Einholen anfänglicher Rechtsberatung (besonders in Sachen potentieller Verwendungsrisiken), Reagieren auf jeden Beweis, der durch den Erheber des Widerspruchs vorgelegt wird, und Einreichen der notwendigen Dokumente bei dem Markenamt.

Selbst wenn es zu spät ist, die Anmeldung zu retten, sollte verstanden werden, weshalb der Widerspruch ein Erfolg war, und Schritte sollten erwogen werden, um derartige Vorkommnisse bei zukünftigen Anmeldungen zu verhindern. Dies könnte die Formulierung einer Markenauswahl und eines Freigabeprozesses gemeinsam mit einer Einreichungsstrategie umfassen.